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Anekdotische Kritik zu 72 UrhG

Samstag, 06. Juni 2015 16:17

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Nichts ist umsonst

Freitag, 22. Mai 2015 14:07

Der liebe Herr Kollege Hoenig hat hier in einer Stellungnahme zu der Jurablogs-Diskussion Herrn Graf und mir vorgeworfen, Leistungen von Jurablogs umsonst beziehen zu wollen. Was nichts koste, sei aber auch nix.

Ich halte das für zu kurz gedacht. Meine Artikel kosten ebenso wenig wie die von Herrn Vetter – trotzdem sind unsere Artikel “was” wert. Herr Vetter hatte die Marktwirtschaft ins Spiel gebracht. Nach meiner Wahrnehmung war der Deal bislang: ich liefere Content, Jurablogs verdient damit Geld durch Werbeanzeigen. Dafür liefert Jurablogs Reichweite. Ein Austausch von Leistungen, kein Free Riding.

Dieser Deal ist für mich in der Zukunft nicht mehr interessant.

1. soll ich draufzahlen. Die paar Euro bringen mich nicht an den Bettelstab, ich finde aber nicht, dass Leistung u. Gegenleistung sich dann noch die Waage halten. Die Blogger liefern die Inhalte, ohne die kein Besucher auf jurablogs.de käme. Das muss dann von unserer Seite m.E. reichen.

2. ist der Service von Jurablogs für mich nicht wahnsinnig attraktiv. Ich habe ehrlich gesagt wenig Interesse daran, wenn sich meine Artikel ständig neben Warnungen wegen Abmahnungen von Waldorf wiederfinden. Wie ich schon im letzten Post sagte, denke ich, dass die Zahlungspflicht dazu führt, dass der Anteil dieser Werbe- und Spamblogs sich weiter erhöht. Wer das Blog als Hobby betreibt, wird sich künftig überlegen, sich listen zu lassen. Für werbende Anwälte sind die Preise immer noch ein fairer Deal.

Auf so einer Plattform will ich aber nicht vertreten sein u. gönne mir dafür den Reichweiteverlust.

 

 

JuraBlogs – wir sagen leise servus

Dienstag, 19. Mai 2015 12:07

Der BLAWGer-Aggregator JuraBlogs möchte für seinen Service nun bezahlt werden. Und zwar von den bloggenden Juristen. Das ist insofern ironisch, als die dort gelisteten Blogs schon jetzt kostenlos (!) den Content für die Seite liefern, mit dem JuraBlogs-Betreiberin MaxBox, LLC ihre Werbeeinnahmen generiert. Das war schon immer ein fragwürdiges Geschäftsmodell, jetzt ist der Zeitpunkt für den Ausstieg gekommen.

Bleiben werden bei JuraBlogs vor allem die Akquise-Blogs, für die sich dies rechnen mag. Auf diese Gesellschaft habe ich aber schon länger keine Lust mehr.

 

 

 

Fundstück des Tages: Arrondissements-Rechtbank te Zwolle, Urteil vom 13.11.1962

Mittwoch, 06. Mai 2015 18:29

Aus diesen Gründen können wir auch unmöglich unterschreiben, daß das Publikum bei dem Satz “die besten Uhrmacher der Welt” nur an Schweizer Uhrmacher denken soll./Es steht jedem frei, seine Waren oder seine Konstrukteure als die besten zu bezeichnen. 

 

IP|Event: IP Summit 2015

Montag, 13. April 2015 17:50

Heute erreichte uns eine Einladung für den IP Summit 2015, diesmal in Berlin. Vielleicht gibt es ja noch Interessenten:

For the tenth year, on Thursday and Friday, December 3 & 4, 2015, Premier Cercle™ will gather 100+ speakers and 500+ participants at the Pan-European  Intellectual Property Summit (IP Summit). This two-day-conference aims at discussing, with high-level speakers, trademark, patent, copyright and design major recent evolutions, actions, issues and ongoing EU reforms.

Mehr darüber hier.

 

AnwG Köln: Keine Dream Girls für den Anwalt

Donnerstag, 26. März 2015 11:00

Eine hübsche Entscheidung erreichte uns aus Köln:

“Verteilt ein Rechtsanwalt Pin-Up Kalender mit seiner Kanzleiadresse an Autowerkstätten, so stellt dies eine unzulässige Werbemaßnahme ge-mäß § 43b BRAO i. V. m. § 6 Abs. 1 BORA dar.”

Beschl. v. 15.12.2015, Az. 10 EV 490/14

Hier die Einzelheiten

 

Wie funktioniert eigentlich der App-Markt?

Freitag, 20. März 2015 12:09

Am Beispiel seiner Erfolgs-App “7 minute workout” erklärt Stuart Khall einfach und nachvollziehbar, wie das Öksosystem “Apps” funktioniert bzw. funktionieren kann. Lesenswert.

 

IP|Webnotizen XV

Montag, 16. Februar 2015 09:56

 

Plagiarius 2015

Samstag, 14. Februar 2015 08:21

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Der Negativ-Preis „Plagiarius“ wird jährlich an Hersteller und Händler besonders dreister Nachahmungen verliehen. Ziel der Aktion Plagiarius e.V. ist es, die unseriösen Geschäftspraktiken von Nachahmern ins öffentliche Bewusstsein zu rücken und Industrie, Politik und Konsumenten für die Problematik zu sensibilisieren. Mittlerweile hat er es zu einiger Bekanntheit gebracht. Die Preisträger des Plagiarius-Wettbewerbs 2015  sind auf der Frankfurter „Ambiente“ im Rahmen einer Pressekonferenz offiziell bekannt gegeben worden.

Im Rahmen der Verleihung stellte der Verein klar, „dass die Auszeichnung mit dem ‚Plagiarius‘ nichts darüber aussagt, ob die jeweilige Nachahmung im juristischen Sinne erlaubt ist oder nicht, ob sie also rechtmäßig oder rechtswidrig ist. Die Aktion Plagiarius kann kein Recht sprechen. Sie darf aber auf Unrecht betroffener Firmen aufmerksam machen und die Meinung äußern, dass plumpe 1:1 Nachahmungen einfallslos und moralisch verwerflich sind und zu Stillstand führen. Jedes Plagiat hat 2 Seiten – eine juristische und eine moralische!“

 Hier findet sich die Auswahl der Jury.

 

BGH: zum Schadensersatzanspruch aus § 945 ZPO

Freitag, 13. Februar 2015 08:46

Pyrrhus_MAN_Napoli_Inv6150_n01Der Schadensersatzanspruch aus § 945 ZPO ist das Damoklesschwert des IP-Rechtlers. Der Erfolg eines Verfügungsverfahrens kann sich so in einen Pyrrhussieg verwandeln. Eine solche griechische – oder vielmehr römische – Tragödie spielte sich um den Verkauf der Jeans “Nero” ab. Der BGH nahm dies in BGH Urteil v. 10.07.2014 – I ZR 249/12 – Nero zum Anlass, einige Worte über die Grenzen des Anspruchs zu verlieren. Zentrales Thema war die Frage, wann ein sog. “Vollstreckungsdruck” vorliegt, der einen Anspruch nach § 945 ZPO begründet. Das liest sich dann so:

1. Wird eine im Beschlusswege erlassene Verbotsverfügung vor einer förmlichen Parteizustellung formlos der Gegenseite übermittelt, führt dies noch nicht zu einem Vollstreckungsdruck, der die Schadensersatzpflicht nach § 945 ZPO auslösen kann.
Mit der Zustellung der mit Ordnungsmittelandrohung versehenen Unterlassungsverfügung muss der Schuldner damit rechnen, dass der Gläubiger jederzeit von der Vollstreckungsmöglichkeit Gebrauch macht und im Falle einer Zuwiderhandlung gegen die in der Beschlussverfügung ausgesprochene Unterlassungsverpflichtung die Festsetzung von Ordnungsmitteln beantragt.
2. Bei einer solchen Sachlage ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Befolgung einer Unterlassungsverpflichtung der Abwendung von Vollstreckungsmaßnahmen dient und nicht freiwillig erfolgt.

Der Kollege vom ZPO Blog hat das Urteil schön zusammengefasst, so dass ich auf seine Darstellung verweisen kann.

Foto: Marie-Lan Nguyen